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Die DENTALimpulse GmbH Hamburg ist nach §5 Abs.1 Mediendienste- Staatsvertrag für die "eigenen Inhalte", die Sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die DENTALimpulse GmbH Hamburg insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit]. Für diese fremden Inhalte ist die DENTALimpulse GmbH Hamburg nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis haben und es uns technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste- Staatsvertrag).
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Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die DENTALimpulse GmbH Hamburg hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Die DENTALimpulse GmbH Hamburg ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die wir in unseren Angeboten verweisen, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn die DENTALimpulse GmbH Hamburg feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem wir einen Link bereitgestellt haben, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit uns dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der DENTALimpulse GmbH Hamburg von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
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Link(s): Staatsvertrag über Mediendienste
(Mediendienste-Staatsvertrag)
http://www.datenschutz-berlin.de/recht/de/stv/mdstv.htm |
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